Zur Lage der Menschenrechte in Mexiko
Antwort aus dem Bundeskanzleramt
Berlin, 20. Juni 2007
Sehr geehrte Frau Avila,
haben Sie recht herzlichen Dank für Ihr Schreiben an die Bundeskanzlerin
vom 01. Juni 2007 und die Übersendung der Erklärung von Bad Boll sowie
den Unterschriften zu dieser Erklärung. Die Bundeskanzlerin hat mich
gebeten, Ihnen zu antworten.
Die Bundesregierung verfolgt die Entwicklung der Lage in Oaxaca sehr
aufmerksam. Sie hat das Thema der Verhaftungen und
Menschenrechtsverletzungen bereits mehrfach gegenüber der mexikanischen
Regierung zur Sprache gebracht und die Einhaltung der
Menschenrechtsstandards angemahnt, unter anderem auch während des
Mexiko-Besuchs von BM Steinmeier am 16. und 17. April 2007.
Nach Angaben einer Delegation mexikanischer
Menschenrechtsorganisationen, u.a. des Oaxaca-Netzes für Menschenrechte
(Red Oaxaqueña de Derechos Humanos), die am 24. April 2007 vom Beauftragten
der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im
Auswärtigen Amt, Günter Nooke, empfangen wurde, befanden sich zu diesem
Zeitpunkt noch 43 Personen in Haft, verteilt auf neun Gefängnisse. Die
Bundesregierung setzt sich für die Achtung der Menschenrechte gerade
auch im Zusammenhang mit strafrechtlicher Verfolgung und Inhaftierungen
ein. Sie wird die Lage in Oaxaca weiter beobachten.
Für Ihr persönliches Engagement für die Menschenrechte möchte ich Ihnen
recht herzlich danken und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Dr. Joachim Bertele
(Abteilung 2 Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik)
